PD Dr. Jan Eichelberger, LL.M.oec.


Vita


Jahrgang 1977
1997 – 2002Studium der Rechtswissenschaften an der Friedrich-Schiller-Universität Jena
1999 – 2002Stipendiat der Stiftung der Deutschen Wirtschaft (sdw)
2002Erstes Juristisches Staatsexamen (Examenspreis des Rektors)
2002 – 2005wiss. Mitarbeiter an der FSU
2002 – 2005Promotionsstipendiat der Stiftung der Deutschen Wirtschaft (sdw)
2004LL.M.oec. (Auszeichnung durch den Thüringer Arbeitskreis für Unternehmens- und Insolvenzrecht e.V.)
2005 – 2007Rechtsreferendar am Kammergericht
2006Promotion
2007Zweites Juristisches Staatsexamen
2006-2007Tätigkeit in einer auf den Gewerblichen Rechtsschutz und das Urheberrecht spezialisierten Berliner Anwaltssozietät
seit 2007Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Habilitand am Gerd Bucerius-Lehrstuhl für Bürgerliches Recht mit deutschem und internationalem Gewerblichen Rechtsschutz (Prof. Dr. V.M. Jänich) der FSU Jena
2014Habilitation, Lehrbefähigung und Lehrbefugnis für Bürgerliches Recht, Zivilverfahrensrecht, deutsches und europäisches Wirtschaftsrecht, Recht des Geistigen Eigentums, Medizinrecht, Privatversicherungsrecht
SoSe 2015Vertretung eines Lehrstuhls am Institut für deutsches und ausländisches Zivilprozessrecht, Abt. 1, der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
derzeitEntlastungsprofessur für Zivilrecht an der Goethe-Universität Frankfurt am Main

Interessen- und Forschungsschwerpunkte



Schriftenverzeichnis


Monographien

  1. Deliktische Haftung Mehrerer (Habilitationsschrift, ca. 600 Manuskriptseiten)
  2. Lehrbuch Urheber- und Designrecht, Kohlhammer-Verlag (gemeinsam mit V. M. Jänich), 2012
  3. Das Verbot der Marktmanipulation (§ 20a WpHG), Duncker & Humblot, 2006 (Dissertationsschrift)
    Rezensionen: M. Oppitz, in: Österreichisches Bankarchiv (ÖBA) 2007, 238-239
    St. Frisch, in: Verbraucher & Recht (VuR), 2007, 479 f.
    W. Wohlers/H. Kudlich, in: ZStW 118 (2006), S. 588-592 (Literaturbericht)
  4. Der Schutz von Markenfamilien und Markenbildungsprinzipien, Wissenschaftlicher Verlag Berlin 2004 Mehr ...
    Rezensionen: K. Bott, in: MarkenR 2005, 16-17
    W. Berlit, in: GRUR 2005, 492
  5. Mittels eines unternehmensspezifischen Markenbildungsprinzips lässt sich eine Markenfamilie aufbauen, mit deren Hilfe es möglich ist, die verschiedenen Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens einerseits unterscheidbar zu kennzeichnen, andererseits aber zugleich auf die gemeinsame Herkunft hinzuweisen.
    Das führt zu der Frage, wie sich der Inhaber einer solchen Markenfamilie dagegen zur Wehr setzen kann, dass ein Dritter unter Benutzung des gleichen Bildungsprinzips Zeichen bildet, die dieser Markenfamilie zugehörig erscheinen.
    Es wird gezeigt, dass zwar das Markenbildungsprinzip als solches weder markenrechtlich noch lauterkeitsrechtlich schutzfähig ist, eine Markenfamilie aber dennoch weit reichenden Schutz vor derartigen Beeinträchtigungen genießt.

    weitere Informationen vom Verlag

Aufsätze

  1. Abstrakte Farbmarken - Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang
    in: GRUR 2016, 138-145
  2. Hyperlinks, die Urheberrechtsrichtlinie und der EuGH - Gedanken zu den Entscheidungen Nils Svensson/Retriever Sverige und BestWater International
    in: Festschrift für Hans-Jürgen Ahrens, 2016, S. 181-192
  3. Media Bias im Spannungsfeld von Wettbewerbs- und Medienrecht - Zur Tarnung kommerzieller Interessen im Internet
    in: Stern/Peifer/Hain (Hrsg.), Media Bias im Internet - Tendenzfreiheit und Vielfalt von Medien(inhalten), 2016, S. 161-179
  4. Apple Store, Steiff-Teddybären, Sparkassen-Rot und Gelbe Wörterbücher – Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang bei nichtkonventionellen Markenformen
    in: TFM [Ticaret ve Fikri Mülkiyet Hukuku Dergisi = Journal of Commercial and Intellectual Property Law] 2015, 75-78Link zur Zeitschrift
  5. Rechtsprechungsreport Urheberrecht 2014
    in: WRP 2015, 804-811 (Teil 1)
    in: WRP 2015, 941-950 (Teil 2)
  6. Marken- und lauterkeitsrechtlicher "Schutz" auf dem Ersatzteilmarkt
    in: Jänich/Schrader (Hrsg.), Autorecht 2014, 2014, S. 75-108
  7. Haftung des Anschluss- und Accountinhabers
    in: Hoeren/Bensinger (Hrsg.), Praxishandbuch Haftung im Internet, 2014, S. 185-291
  8. Rechtsprechungsreport Urheberrecht 2013
    in: WRP 2014, 794-800 (Teil 1)
    in: WRP 2014, 920-925 (Teil 2)
  9. Abzeichen, Embleme und Wappen von besonderem öffentlichen Interesse als absolutes Eintragungshindernis im Gemeinschaftsmarkenrecht (Art. 7 Abs. 1 lit. i GMV) - Zugleich Anmerkung zu EuG, Urt. v. 10.7.2013 - T-3/12 - Heinrich Kreyenberg/HABM [euro experts]
    in: MarkenR 2014, 137-146
  10. Rechtsprechungsreport Urheberrecht 2011/2012
    in: WRP 2013, 852-859 (Teil 1)
    in: WRP 2013, 996-1004 (Teil 2)
  11. Versteigerungen nach BGB, ZPO und ZVG
    in: JURA 2013, 82-87
  12. Urheberrecht und Streaming
    in: Leible (Hrsg.), Der Schutz des geistigen Eigentums im Internet, 2012, 17-46
  13. (Wieder-)Ausdehnung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts durch den EuGH? - Zugleich Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 21. 6. 2012 - C-5/11 - Donner
    in: ZUM 2012, 954-959
  14. Wartet an den Grenzen des Zivilrechts das Strafrecht? - Überlegungen zu Möglichkeiten und Grenzen der Prävention durch das Zivilrecht an Beispielen aus dem Kapitalmarkt- und Immaterialgüterrecht
    in: Kreutz/Renftle/Faber u.a. (Hrsg.), Jahrbuch Junger Zivilrechtswissenschaftler 2011: Realitäten des Zivilrechts - Grenzen des Zivilrechts, 2012, S. 185-212
  15. Vorübergehende Vervielfältigungen und deren Freistellung zur Ermöglichung einer rechtmäßigen Werknutzung im Urheberrecht. Zur Auslegung und Anwendung von Art. 2 lit. a InfoSoc-RL/§ 16 Abs. 1 UrhG und Art. 5 Abs. 1 lit. b InfoSoc-RL/§ 44a Nr. 2 UrhG nach EuGH, verb. Rs. C-403/08 u. C-429/08 - Football Association Premier League
    in: K&R 2012, 393-398 Mehr ...
  16. Der EuGH musste sich kürzlich mit der Vermarktung von Fußballübertragungsrechten befassen. Neben verschiedenen Aspekten des Wettbewerbsrechts sowie der Waren- und Dienstleistungsfreiheit und deren Beschränkung zum Schutz des geistigen Eigentums, waren einmal mehr urheberrechtliche Fragestellungen zu erörtern. So hat sich der EuGH diesmal u. a. zur sukzessiven Vervielfältigung von Teilen urheberrechtlich geschützter Werke und zur Auslegung von Art. 5 Abs. 1 lit. b der InfoSoc-RL,1RL 2001/29/EG v. 22. 5. 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft, ABlEG Nr. L 167 v. 22. 6. 2001, S. 10 (nachfolgend: InfoSoc-RL). der bestimmte vorübergehende Vervielfältigungshandlungen urheberrechtlich freistellt, geäußert und damit wichtige Impulse für die Auslegung des nationalen Urheberrechts gegeben.

  17. Grenzbeschlagnahme nach der VO (EG) 1383/2003, Nichterhebungsverfahren nach Art. 84 VO (EWG) 2913/92 (Zollkodex) und die Verletzung von Rechten geistigen Eigentums
    in: WRP 2012, 285-290 Mehr ...
  18. Stoßen die Zollbehörden der EU-Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer Tätigkeit auf Waren, die möglicherweise Rechte geistigen Eigentums verletzen, können sie deren Überlassung an den Anmelder aussetzen bzw. die Waren zurückhalten, um dem Inhaber des vermeintlich verletzten Immaterialgüterrechts die Möglichkeit zu geben, eine Rechtsverletzung zu prüfen und schließlich tatsächlich rechtsverletzende Waren aus dem Verkehr ziehen zu lassen. Bislang war unklar, ob auch die bloße Durchfuhr oder Zolllagerung von Waren, die in der EU Rechte geistigen Eigentums verletzen würden, Maßnahmen nach der Grenzbeschlagnahme-Verordnung rechtfertigen. Der EuGH hatte nunmehr Gelegenheit, zu den Voraussetzungen der Grenzbeschlagnahme und deren Zusammenspiel mit dem Versandverfahren und dem Zolllagerverfahren sowie den immaterialgüterrechtlichen Verletzungstatbeständen Stellung zu nehmen und einige Zweifelsfragen zu klären.

  19. Das urheberrechtliche Verbreitungsrecht (§ 17 Abs. 1 UrhG) nach den Entscheidungen EuGH - Peek&Cloppenburg/Cassina und BGH - Le Corbusier-Möbel II
    in: ZGE 2011 2011, 409-434
  20. Innovationsrelevante Regeln des allgemeinen Zivilrechts und ihre Innovationswirkung
    in: Hilty/Jaeger/Lamping (Hrsg.), Herausforderung Innovation. Eine interdisziplinäre Debatte, 2011, S. 45-64
  21. BGH - Opel-Blitz II - Abschied vom Erfordernis der markenmäßigen Benutzung?
    in: MarkenR 2010, 474-477
  22. Keyword-Advertising vor dem EuGH - Zur markenrechtlichen Zulässigkeit der Verwendung fremder Kennzeichen als Keyword - zugleich Anm. zu EuGH, C-236/08 bis C-238/08 - Google, C-278/08 - Bergspechte, C-91/09 - Eis.de und C-558/08 - Portakabin/Primakabin
    in: EuZW 2010, 731-734
  23. Außerordentliche Kündigung einer die Versicherungspflicht erfüllenden Krankheitskostenversicherung durch den Versicherer und Beschränkung des Kontrahierungszwangs im Basistarif im Spannungsverhältnis zur Krankenversicherungspflicht
    in: VersR 2010, 886-888
  24. Das vereinfachte Verfahren zur Vernichtung rechtsverletzender Waren bei der Grenzbeschlagnahme nach der VO (EG) 1383/2003
    in: Mitt. 2010, 281-285
  25. Werktitelschutz für Domainnamen - Zugleich Kommentar zu BGH, Urt. v. 14.5.2009 - I ZR 231/06 - airdsl
    in: K&R 2009, 778 - 780 Mehr ...
  26. Fragen der Kollision von Domainnamen mit Kennzeichenrechten waren bereits Gegenstand einer ganzen Reihe von BGH-Entscheidungen. Diesmal konnte der Senat u. a. zum Werktitelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG Stellung nehmen.

  27. Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch eine ihrerseits eingetragene abgewandelte Benutzungsform im nationalen und im Gemeinschaftsmarkenrecht
    in: WRP 2009, 1490-1496
  28. Tiere im Kaufrecht
    in: JuS 2009, 201-206 (mit L. Zentner) Mehr ...

    Im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung wurde nicht nur das Kaufrecht grundlegend neu gefasst, sondern auch die Vorschriften über den Viehkauf (§§ 481-492 BGB a.F.) einschließlich der seit 1899 geltenden Kaiserlichen Verordnung über Hauptmängel und Gewährfristen ersatzlos aufgehoben. Seither findet auf sämtliche Tiere das gewöhnliche Sachkaufrecht des BGB Anwendung (vgl. §§ 90, 90a BGB). Begünstigt durch eine Änderung in der gerichtlichen Zuständigkeit hatte der BGH seither mehrfach Gelegenheit, sich mit Tieren als Kaufgegenstand zu befassen. Neben Entscheidungen zu lediglich in tierkaufrechtliches Gewand gekleideten allgemeinen Problemen des neuen Kaufrechts finden sich darunter auch einige zu spezifischen Problemen des Tierkaufs. Diese besonders examensrelevanten Problemen sind Gegenstand des Beitrags.

  29. Die Drittunterwerfung im Wettbewerbsrecht
    in: WRP 2009, 270-278
  30. Zeichen der Friedrich-Schiller-Universität Jena sowie deren Schutz vor unberechtigter Verwendung
    in: MarkenR 2008, 468-471
  31. Die Verwertung von Musikaufnahmen in dezentralen Computernetzwerken als eigenständige Nutzungsart des Urheberrechts?
    in: MMR 2008, 576-579 (gemeinsam mit V.M. Jänich)
  32. Das Verhältnis von alternativem Streitbeilegungsverfahren zum Zivilprozess bei Streitigkeiten über .eu-Domains
    in: K&R 2008, 410-413 (H. 7/8)
  33. Die Hinsendekosten beim widerrufenen Fernabsatzvertrag
    in: VuR 2008, 167-170
  34. BAINBRIDGE - Das Ende der noch unbekannten Markenfamilie im Gemeinschaftsmarkenrecht?
    in: MarkenR 2008, 7-9
  35. Manipulation ohne Absicht? - Die subjektive Komponente bei dem Verbot der Marktmanipulation (§ 20a WpHG)
    in: WM 2007, 2046-2053
  36. Benutzungszwang für .eu-Domains? - Zum Widerruf der Domain-Registrierung bei Nichtbenutzung
    in: K&R 2007, 453-457 Mehr ...

    Seit ihrer Einführung wurden rund 2,5 Millionen .eu-Domains registriert (Stand: April 2007). Viele davon werden bislang nicht aktiv benutzt, sondern wurden zunächst "auf Vorrat" für eine spätere Verwendung angemeldet. Den Domaininhabern ist dabei häufig nicht bewusst, dass ihnen der Entzug der Domain drohen kann, wenn sie diese nicht tatsächlich nutzen.

  37. Von neuen und gebrauchten Tieren - Zur Anwendbarkeit des § 475 Abs. 2 BGB auf den Tierkauf
    in: ZGS 2007, 98-101
  38. Das Serienzeichen im Gemeinschaftsmarkenrecht
    in: MarkenR 2006, 436-439
  39. Das Blockieren einer Internet-Seite als strafbare Nötigung - Zugleich eine Besprechung von AG Frankfurt am Main, Urt. v. 1.7.2005 - 991 Ds 6100 Js 226314/01 (Online-Demo)
    in: DuD 2006, 490-496
  40. Das Serienzeichen im deutschen Markenrecht
    in: WRP 2006, 316-322
  41. Zur Mitgliedschaft und Beitragspflicht in den Kammern für Psychologische Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten
    in: Beilage zu: Verhaltenstherapie und Psychosoziale Praxis 3/2005 Mehr ...

    Nach den jeweiligen Kammer- bzw. Heilberufegesetzen sind die Psychologischen Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten zur Mitgliedschaft in der jeweiligen Landespsychotherapeutenkammer verpflichtet, wenn sie ihren Beruf ausüben oder (alternativ in einigen Bundesländern) ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Kammergebiet haben. Diese Pflichtmitgliedschaft wirft im Wesentlichen drei Fragen auf. Zunächst stellt sich für alle das Problem der grundsätzlichen Zulässigkeit der Verkammerung. Zum Zweiten ist zu klären, wann ein Psychotherapeut seinen Beruf im Sinne der Kammer- und Heilberufegesetze ausübt. Insbesondere betrifft dies diejenigen Personen, die nicht therapeutisch im engeren Sinne von Krankenbehandlung tätig werden, sondern beispielsweise lehrende Aufgaben an Hochschulen oder im Rahmen von Aus-, Fort- und Weiterbildung erbringen. Sollten auch diese (theoretischen) Psychotherapeuten mitgliedspflichtig sein, so stellt sich für sie die Frage, ob sie zumindest in den Genuss eines geringeren Mitgliedsbeitrages kommen müssen. Abschließend wird untersucht, ob es Möglichkeiten zum "Verzicht" auf die Pflichtmitgliedschaft gibt.
    Zu diesen Problemkreisen sind in der letzten Zeit einige Urteile verschiedener Verwaltungsgerichte ergangen, von denen exemplarisch die des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 10. August 2004 (2 A 176/03), des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 9. August 2003 (13 K 1505/02), des Verwaltungsgerichts Köln vom 27. Oktober 2004 (9 K 7004/01) und des Verwaltungsgerichts Bremen vom 25. März 2004 (2 K 1399/02) besprochen werden.

  42. Straf- und Wettbewerbsrechtliche Aspekte der Berufsbezeichnungen für Psychotherapeuten
    in: MedR 2004, 600-606 (mit. G. Jerouschek) Mehr ...

    Seit Inkrafttreten des PsychThG am 1.1.1999 sind die Berufsbezeichnungen Psychologischer Psychotherapeut, Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut und Psychotherapeut geschützt und dürfen nur von approbierten Psychotherapeuten, Ärzten sowie Inhabern einer befristeten Erlaubnis geführt werden. Die unberechtigte Führung ist strafbewehrt (§ 132a Abs. 1 StGB).
    Nicht zum Kreis der Berechtigten zählen aber vor allem die nur mit einer Erlaubnis nach § 1 HPG praktizierenden Personen. Gleichwohl treten diese - häufig entsprechenden Empfehlungen von Berufsverbänden und sogar staatlichen Behörden folgend - unter leicht abgewandelten Bezeichnungen auf.
    Obwohl das PsychThG ausdrücklich nur die drei genannten Begriffe monopolisiert, sind auch die meisten abgewandelten Bezeichnungen unzulässig. Dies folgt daraus, daß § 132a Abs. 2 StGB das strafrechtliche Verbot auf zum Verwechseln ähnliche Bezeichnungen erstreckt.
    Neben strafrechtlichen Konsequenzen kann das unberechtigte Führen einer geschützten oder mit einer solchen verwechselbaren Bezeichnung auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Unterlassung etc. begründen.

  43. Sasser, Blaster und Co. - alles halb so schlimm? - Ein Überblick über die strafrechtliche Bewertung von Computerschädlingen
    in: MMR 2004, 594-597 Mehr ...

    Die Bedrohung durch Computerviren ist in den letzten Jahren stark angestiegen und inzwischen zu einem allgegenwärtigen Problem geworden. Dabei sind in aller Regel die Urheber unbekannt und nicht zu ermitteln, sodass sie für die z.T. erheblichen Schäden nicht zur Verantwortung gezogen werden können. Umso interessanter ist es, wenn - wie im Fall "Sasser" - der potenzielle Programmierer gefasst wird. Dies ist Anlass genug, der Frage nachzugehen, welche strafrechtlichen Konsequenzen die Programmierung und Verbreitung von Viren sowie das Anbieten entsprechender Programmieranleitungen und -tools hat. Dabei wird gezeigt, dass bereits die Infizierung eines Computers mit einem Virus strafbar ist, selbst wenn keine weiteren Schäden eintreten. Dagegen ist dessen Programmierung stets straflos.

  44. Zur Verfassungsmäßigkeit von § 20a WpHG
    in: ZBB 2004, 296-302 Mehr ...

    Gegen das in § 20a WpHG aus dem § 88 BörsG a.F. übernommene Verbot der Kurs- und Marktpreismanipulation sind mehrfach verfassungsrechtliche Bedenken geäußert worden. Die Vorwürfe betreffen im Wesentlichen die weite Formulierung einiger Tatbestandsmerkmale sowie die Möglichkeit, Tatbestandsmerkmale und stets bzw. nie verbotene Verhaltensweisen mittels Rechtsverordnung zu spezifizieren. Der Beitrag untersucht die Verfassungsmäßigkeit der Strafvorschrift. Es wird gezeigt, dass die dagegen vorgebrachten Einwände im Ergebnis nicht durchgreifen, jedoch Friktionen aus anderer Richtung drohen.

  45. Zum Verwechseln ähnlich, Berufsbezeichnungen in der Psychotherapie
    in: PP Deutsches Ärzteblatt 2003 (H. 10), 455
  46. Scalping - ein Insiderdelikt?
    in: WM 2003, 2121-2126

Kommentierungen

  1. §§ 841-853 BGB (§§ 841, 845-853 erschienen)
    in: Beck'scher Online-Großkommentar BGB
  2. § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG (für Wortmarken)
    in: Kur/Friedrich/v. Bomhard (Hrsg.), Beck'scher Online-Kommentar zum Markenrecht, seit Edition 1, 2015 (53 Seiten)
  3. §§ 192 - 208 VVG (Recht der Privaten Krankenversicherung)
    in: b) Spickhoff (Hrsg.), Kommentar zum Medizinrecht, 2. Aufl. 2014 (60 Seiten)
    in: a) Spickhoff (Hrsg.), Kommentar zum Medizinrecht, 2011 (gemeinsam mit M.-L. Pannke)
  4. Psychotherapeutengesetz (PsychThG)
    in: b) Spickhoff (Hrsg.), Kommentar zum Medizinrecht, 2. Aufl. 2014 (45 Seiten)
    in: a) Spickhoff (Hrsg.), Kommentar zum Medizinrecht, 2011

Anmerkungen

  1. Anm. zu EuGH, Urt. v. 22.10.2015 - C-20/14 - BGW/Scholz (markenrechtliche Ver-wechslungsgefahr zwischen Kombinationsmarke und Buchstabenfolge)
    in: EuZW 2016, 154-155
  2. Anm. zu OVG NRW, Urt. v. 16. 6. 2015 - 8 A 2429/14 (Zugang zum Durchwahltelefonverzeichnis eines Jobcenter nach IFG-Bund)
    in: K&R 2015, 676-678
  3. Anm. zu EuG, Urt. v. Urt. v. 27.02.2015, Rs. T-188/12 - Breyer/Kommission (Zugang zu gerichtlichen Schriftsätzen nach der Transparenz-VO)
    in: K&R 2015, 249-251
  4. Anm. zu BGH, Urt. v. 28. 2. 2013 - I ZR 237/11 (Vorbeugende Unterwerfungserklärung kein Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb)
    in: K&R 2013, 664-666
  5. Anm. zu BGH, Urt. v. 24. 1. 2013 - III ZR 98/12 (Ausfall des Internetzugangs als Vermögensschaden)
    in: VuR 2013, 184
  6. Anm. zu VG Leipzig, Urt. v. 10. 1. 2013 - 5 K 981/11 (Auskunftsanspruch nach dem IFG-Bund)
    in: K&R 2013, 208-209
  7. Anm. zu EuGH, Urt. v. 19. 7. 2012 - C-376/11 - Pie Optiek/Bureau Gevers (.eu-Domain)
    in: K&R 2012, 585-587
  8. Anm. zu BGH, Urt. v. 13. 12. 2011 - XI ZR 51/10 (Haftung für fehlerhafte Kapitalmarktinformation)
    in: VuR 2012, 150 f.
  9. Anm. zu BGH, Urt. v. 7. 12. 2011 - IV ZR 105/11 (außerordentliche Kündigung eines Krankheitskostenversicherungsvertrages
    in: VersR 2012, 309-310
  10. Anm. zu BGH, Beschl. v. 20. 7. 2011 - 3 StR 506/10 (zum Verbot der Marktmanipulation, § 20a WpHG)
    in: VuR 2012, 30-33
  11. Anm. zu EuGH, Urt. v. 7. 7. 2011 - C-445/09 (zum Verbot der Marktmanipulation, § 20a WpHG)
    in: WuB I L 3. Art. 1 RL 2003/6/EG 1.11
  12. Anm. zu EuGH, Urt. v. 3. 6. 2010 - C-569/08 - reifen.eu (Widerruf einer missbräuchlichen Domainregistrierung)
    in: K&R 2010, 484-486
    in: Domainrecht aktuell, Beil. zu K&R 10/2010, 24-26
  13. Anm. zu EuGH, Urt. v. 15. 4. 2010 - Rs. C-511/08 - Heinrich Heine ./. Verbraucherzentrale NRW (Hinsendekosten beim widerrufenen Fernabsatzvertrag)
    in: VuR 2010, 279 f.
  14. Anm. zu BVerwG, Urt. v. 30. 4. 2009 - 3 C 4/08 (Wissenschaftliche Anerkennung eines psychotherapeutischen Verfahrens
    in: MedR 2010, 333 f.
  15. Anm. zu LG Hamburg, Urt. v. 24. August 2007 - 308 O 245/07 (Haftung des Betreibers eines Internet-Forums für urheberrechtsverletzendes Posting)
    in: CR 2008, 330
  16. Anm. zu LG Düsseldorf, Urt. v. 24. Juli 2006 - 12 O 66/05 (Verbot der Werbung eines Heilpraktikers mit fremd- oder fachsprachlichen Begriffen)
    in: MedR 2007, 556 f.
  17. Anm. zu OLG Braunschweig, Beschl. v. 5.12.2006 - 2 W 23/06 (Fremde Marke als Keyword für kontextsensitive Werbung)
    in: MarkenR 2007, 83 f.
  18. Anm. zu LG Braunschweig, Beschl. v. 28. 12. 2005 - 9 O 2852/05 (388) (Fremde Marke als Keyword für kontextsensitive Werbung)
    in: MarkenR 2006, 355 f.
  19. Anm. zu OLG Düsseldorf, Urt. v. 7. 6. 2006 - I-15 U 21/06 (Keine Störerhaftung des Betreibers eines Internetforums)
    in: MMR 2006, 621
  20. Anm. zu OVG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 9. 8. 2005 - 6 A 10095/05.OVG (Kammerbeitrag für Psychotherapeuten)
    in: MedR 2006, 369 f.
  21. Anm. zu OLG Karlsruhe, Beschl. v. 4. 2. 2004 - 3 Ws 195/03 (Option als Insiderpapier)
    in: WuB I G 6. § 14 WpHG 1.05
  22. Anm. zu LG München I, Urt. v. 21. 11. 2002 - 6 KLs 305 Js 34066/02 (Comroad)
    in: NStZ 2004, 292 f.
  23. Anm. zu BGH, Urt. v. 6. 11. 2003 - 1 StR 24/03 (Scalping)
    in: WuB I G 7. - 2.04

Online-Publikationen

  1. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 3. Quartal 2015
    in: GB 4/2015, 10-12 PDF
  2. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 2. Quartal 2015
    in: GB 3/2015, 99-102 PDF
  3. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 1. Quartal 2015
    in: GB 2/2015, 51-53 PDF
  4. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 4. Quartal 2014
    in: GB 1/2015, 10-12 PDF
  5. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 3. Quartal 2014
    in: GB 4/2014, 178-181 PDF
  6. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 2. Quartal 2014
    in: GB 3/2014, 125-127 PDF
  7. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 1. Quartal 2014
    in: GB 2/2014, 62-65 PDF
  8. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 4. Quartal 2013
    in: GB 1/2014, 10-11 PDF
  9. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 3. Quartal 2013
    in: GB 4/2013, 221-227 PDF
  10. Rezension von Franz Hacker, Markenrecht, 3. Auflage 2013
    in: GB 4/2013, 228-229 PDF
  11. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 2. Quartal 2013
    in: GB 3/2013, 171-176 PDF
  12. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 1. Quartal 2013
    in: GB 2/2013, 101-102 PDF
  13. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 4. Quartal 2012
    in: GB 1/2013, 4-7 PDF
  14. Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch ebenfalls eingetragene abgewandekte Benutzungsform – Anm. zu EuGH, Urt. v. 25. 10. 2012 – C-553/11 – Rintisch/Eder
    in: GB 1/2013, 4-7 PDF
  15. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 3. Quartal 2012
    in: GB 4/2012, 271-275 PDF
  16. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 2. Quartal 2012
    in: GB 3/2012, 183-185 PDF
  17. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 1. Quartal 2012
    in: GB 2/2012, 94-96 PDF
  18. Alea iACTA est?
    in: GB 2/2012, EditorialPDF
  19. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 4. Quartal 2011
    in: GB 1/2012, 20-23 PDF
  20. Best of IP: „Duft von gebrannten Mandeln“, Schweiz. Bundesverwaltungsgericht, Urt. v. 23. 5. 2011 – B-4818/2010, sic! 2011, 719 ff.
    in: GB 1/2012, 84-85 PDF
  21. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 3. Quartal 2011
    in: GB 4/2011, 257-260 PDF
  22. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 2. Quartal 2011
    in: GB 3/2011, 181-184 PDF
  23. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 1. Quartal 2011
    in: GB 2/2011, 100-105 PDF
  24. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 4. Quartal 2010
    in: GB 1/2011, 17-19 PDF
  25. Rezension von Eisenführ/Schennen, Gemeinschaftsmarkenverordnung, 3. Aufl. 2010
    in: GB 4/2010, 359-360 PDF
  26. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 3. Quartal 2010
    in: GB 4/2010, 312-315 PDF
  27. Anm. zu BGH, Urt. v. 29. 4. 2010 - I ZR 69/08 - Vorschaubilder
    in: GB 3/2010, 212-214 PDF
  28. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 2. Quartal 2010
    in: GB 3/2010, 207-211 PDF
  29. Aus der Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 1. Quartal 2010
    in: GB 2/2010, 113-118 PDF
  30. Anm. zu BGH, Beschl. v. 15.9.2009 - VI ZA 13/09 (Verbot der Aufrechnung gegen eine Forderung aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung)
    in: ZJS 2010, 118 f. PDF
  31. Aus der Rechtsprechung des EuG zum Gemeinschaftsmarkenrecht im 4. Quartal 2009
    in: GB 1/2010, 29-33 PDF
  32. Anmerkung zu OLG Köln, Urt. v. 20.05.2009 – 6 U 195/08 – Protipower/Protifit (rechtserhaltende Benutzung)
    in: GB 1/2010, 27-29 PDF
  33. Best of IP: Richter am Landgericht bald nur noch mit Jodeldiplom? - Anm. zu LG München, Urt. v. 23.7.2009 – 7 O 22065/08 (Kufsteiner Lied)
    in: GB 4/2009, 383-384 PDF
  34. Rezension von Ströbele/Hacker (Hrsg.), Markengesetz
    in: GB 4/2009, 311 PDF
  35. Anmerkung zu BGH, Urt. v. 17.3.2009 - VI ZR 166/08 (Tierhalterhaftung - § 830 BGB)
    in: ZJS 2009, 567-569 PDF
  36. Rezension von Erdmann/Rojahn/Sosnitza (Hrsg.), Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz
    in: GB 3/2009, 208-209 PDF
  37. Rezension von Bettinger (Hrsg.), Handbuch Domainrecht
    in: GB 3/2009, 207-208 PDF
  38. Tagungsbericht @akit-Kongress 2009
    in: GB 3/2009, 202-205 PDF
  39. Best of IP: Anm. zu den Schlussanträgen der Generalanwältin Eleanor Sharpston v. 12. März 2009 in der Rs. C-529/07 - Chocoladenfabrik Lindt & Sprüngli AG ./. Franz Hauswirth GmbH
    in: GB 3/2009, 284 PDF
  40. Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 12. Februar 2009, Rs. C-93/08 – Schenker SIA/Valstsienemumu Dienests (zur Grenzbeschlagnahme nach der VO (EG) 1383/2003)
    in: GB 2009, 183-185 PDF
  41. Anmerkung zu OLG Köln, Beschl. v. 21.10.2008 – 6 Wx 2/08 (Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG n.F.)
    in: GB 1/2009, S. 85-87 PDF
  42. Unbegrenzt funktionsfähige Zielfernrohre vs. 40 Jahre haltbare Aluminiumdächer – Rechtliche Grenzen lang laufender Garantieversprechen – Anmerkung zu BGH, Urt. v. 9.6.1994 – I ZR 91/92 – Zielfernrohr und BGH, Urt. v. 26.6.2008 – I ZR 221/05 – 40-Jahre-Garantie
    in: GB 1/2009, S. 82-85 PDF
  43. Best of IP: "Software als Sache!?", Anm. zu LAG Sachsen, Urt. v. 17.1.2007 – 2 Sa 808/05
    in: GB 4/2008, S. 320 PDF
  44. Anm. zu EuGH, Urt. v. 13.09.2007 - C-234/06 P (BAINBRIDGE)
    in: GB Nr. 3/2008, S. 244-246 PDF

Sonstiges

  1. Tagungsbericht zum 5. Jahreskongreß des Bayreuther Arbeitskreises für Informationstechnologie - Neue Medien - Recht e.V. (@kit), MMR 1/2006, XXI-XXII

Herausgebertätigkeit


Vorträge


  1. Rechtsprechung des BGH und des EuGH zum Urheberrecht seit Ende 2013
    Vortrag bei der Rechtsanwaltskammer München, 30. Juni 2015
  2. Media Bias im Spannungsfeld von Wettbewerbs- und Medienrecht - Zur Tarnung kom-merzieller Interessen im Internet
    Vortrag bei der Jahrestagung 2015 der Institute für Rund-funkrecht und Rundfunkökonomie an der Universität zu Köln: Media Bias im Internet - Tendenzfreiheit und Vielfalt von Medien(inhalten), 19. Juni 2015 Homepage
  3. Aktuelle Rechtsprechung des EuGH und des EuG zum Markenrecht
    Vortrag beim 27. Freiberger Seminar zum Gewerblichen Rechtsschutz, 11. Dezember 2014
  4. Apple Store, Steiff-Teddybären, Sparkassen-Rot und Gelbe Wörterbücher - Schutzvoraussetzungen und Schutzumfang bei besonderen Markenformen
    Vortrag beim 1. Internationalen Symposium zum Recht des Geistigen Eigentums, Yıldırım Beyazıt Universität, Ankara, 28. November 2014
  5. Vermittlung von Schlössern über neue Medien: Welche Herausforderungen stellen sich aus rechtlicher Sicht?
    Vortrag bei der Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Schlösserverwaltungen: "Schlösser im digitalen Zeitalter - Neue Medien: eine Herausforderung für Schlösserverwaltungen", 26. September 2014, Dornburg
  6. Brazuca, Fuleco, BRAZIL 2014 – Die Fußball-Weltmeisterschaft und das Recht des Geistigen Eigentums
    Öffentliche Vorlesung, 30. Juli 2014, Jena
  7. Marken- und wettbewerbsrechtlicher ‚Schutz' auf dem Ersatzteilmarkt
    Vortrag bei der Tagung Autorecht 2014 - Ersatzteile und Märkte, 4. April 2014, Augsburg
  8. Wichtige urheberrechtliche Entscheidungen des BGH seit 2011
    Vortrag bei der Rechtsanwaltskammer München, 26. November 2013
  9. Filesharing und Urheberrecht
    Vortrag und Workshop für PARAlegal Jena, 15. April 2013
  10. Urheberrecht und Streaming
    Vortrag beim 8. Bayreuther Forum für Wirtschafts- und Medienrecht: "Der Schutz des Geistigen Eigentums im Internet", Bayreuth, 27./28. Januar 2012
  11. Wartet an den Grenzen des Zivilrechts das Strafrecht? - Überlegungen zu Möglichkeiten und Grenzen der Prävention durch das Zivilrecht an Beispielen aus dem Kapitalmarkt- und Immaterialgüterrecht
    Vortrag bei der 22. Jahrestagung der Gesellschaft Junger Zivilrechtswissenschaftler, Augsburg, 9. September 2011
  12. Innovationsrelevante Regeln des allgemeinen Zivilrechts und ihre Innovationswirkung
    Vortrag beim MPI Assistentenforum: Herausforderung Innovation, Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht, München, 12. November 2010
  13. Geistiges Eigentum und Strafrecht – Betrachtungen zum strafrechtlichen Schutz von Immaterialgütern
    Vortrag beim Symposium anlässlich des 60. Geburtstags von Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Günter Jerouschek M.A., Friedrich-Schiller-Universität Jena, 4. Juni 2010
  14. Von Piraten, Gebraucht-Software, Thumbnails und Körben - Herausforderungen an das Urheberrecht im digitalen Zeitalter
    Vortrag in der Reihe: Jenaer Vorträge zum Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Jena, 26. April 2010
  15. Die Grenzbeschlagnahme nach Umsetzung der Enforcement-Richtlinie
    Vortrag bei der Carl Zeiss AG, Jena, 6. Oktober 2008
  16. Zeichen und Marken der Friedrich-Schiller-Universität Jena
    Vortrag anlässlich des 450jährigen Universitätsjubiläums, gehalten beim 4. Jenaer Markenrechtstag, Jena, 3./4. Juli 2008

Lehrveranstaltungen


Wintersemester 2015/2016


zurückliegende Lehrveranstaltungen


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